|
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der "C y n d i - S p i r i t. KG"
für www.cyndi-spirit.de (Stand 01.2009)
Teil A - Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Begriffsbestimmung
1. Dienstleister im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die
C y n d i - S p i r i t. KG, Postfach 80 02 47, 51002
Köln, nachfolgend „cyndi-spirit.de“ genannt.
2. Nutzer im Sinne dieser Bestimmungen ist, wer ohne sich bei „cyndi-spirit.de“ anzumelden und
registrieren zu lassen, die nach genannten Webseiten besucht.
3. Mitglied im Sinne dieser Bestimmungen ist, wer sich als Nutzer der nachgenannten Online-Webseiten
bei „cyndi-spirit.de“ anmeldet und registrieren lässt, um die dort angebotenen kostenpflichtigen Dienste in Anspruch nehmen zu
können. Eine Registrierung erfolgt in dem Fall ausschließlich über das Lastschriftsystem. Zudem sind Mitglieder im Sinne
dieser Bestimmungen, wer die kostenpflichtigen Dienste über den Mehrwertdienst 0900 in Anspruch nimmt.
4. Berater im Sinne dieser Bestimmungen ist, wer sich als selbständiger Experte bei
„cyndi-spirit.de“ für die nachgenannten Webseiten anmeldet und über diese selbst erstellte Inhalte und Auskünfte zum
kostenpflichtigen Abruf durch Mitglieder (§ 1 Nr. 3) bereitstellt.
§ 2 Anwendungsbereich
1. Die nachfolgenden Bedingungen sind maßgebend für den Umfang sämtlicher
Dienstleistungen von „cyndi-spirit.de“, die im Zusammenhang mit den nachgenannten Webseiten seitens „cyndi-spirit.de“ erbracht werden. Diese
Bedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit Mitgliedern sowie Beratern, auch wenn sie bei späteren Verträgen
nicht mehr ausdrücklich erwähnt werden, und erstrecken sich auf alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung gemachten Angaben in
Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen etc., unabhängig davon, ob dies mündlich, schriftlich oder per Internet erfolgt.
2. Abweichenden Bedingungen von Mitgliedern und Beratern wird hiermit ausdrücklich widersprochen
und sie gelten nur insoweit, als ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.
§ 3 Vertragsgegenstand
1. „cyndi-spirit.de“ betreibt eine Vermittlungsplattform zur Auskunftserteilung unter der
Web-Adresse „www.cyndi-spirit.de“ sowie weiteren Internet-Adressen wie cyndi-spirit.at/.com./.eu/.net.
2. Die Auskünfte und Inhalte werden von selbständigen Beratern erstellt und erteilt. Die
Befolgung von Ratschlägen einer Auskunft liegt allein in der Verantwortung des Mitgliedes gemäß § 1 Nr. 3 dieser
Bestimmungen selbst, „cyndi-spirit.de“ und die Berater übernehmen keine Haftung hierfür.
3. Lastschriftkunden im Sinne des § 1 Nr. 3 der genannten Web-Seiten können sich kostenlos
auf der Online-Plattform anmelden und registrieren, um die zur Verfügung gestellten kostenpflichtigen Auskünfte in Anspruch nehmen.
Eine Inanspruchnahme ohne vorherige Registrierung ist auf telefonischem Weg über den
kostenpflichtigen Mehrwertdienst 0900 möglich.
4. cyndi-spirit.de ist hierbei ausschließlich technischer Mittler für den Austausch der
Inhalte zwischen Beratern und Mitgliedern und wird nicht Vertragspartei dieses Rechtsverhältnisses.
§ 4 Haftung für Inhalte und Gewährleistung
1. Für jegliche über die Online-Plattform vermittelten Inhalte übernimmt
„cyndi-spirit.de“ keine Verantwortung und keine Haftung. cyndi-spirit.de vermittelt lediglich den Zugang zur Nutzung fremder Telemedien im
Sinne des Telemediengesetzes. Die Verantwortung für die durch einen Berater verbreiteten Inhalte liegt ausschließlich und alleine
bei diesem. Der Berater verpflichtet sich zur Beachtung der in § 5 niedergelegten Nutzungsbedingungen. Dies gilt nicht, soweit
„cyndi-spirit.de“ positive Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten hat.
2. cyndi-spirit.de, seine Organe sowie Erfüllungsgehilfen haften nach dem Produkthaftungsgesetz,
in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder
wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf
den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
3. Die Nutzung der Online-Plattform erfolgt in eigener Verantwortung und auf eigenes Risiko des
Nutzers/Mitgliedes. cyndi-spirit.de übernimmt keine Haftung für Datenverlust oder Computerschaden, der beim Abruf von
Daten über die Online-Plattform entsteht, soweit dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
4. Für Störungen, Fehler, Verzögerungen und sonstige Leistungshindernisse, die bei der
Übermittlung von Inhalten über das Internet auftreten, haftet „cyndi-spirit.de“ nicht, sofern diese nicht im Verantwortungsbereich
von cyndi - spirit.de oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen liegen. „cyndi-spirit.de“ hat insbesondere keinen Einfluss auf die
Datenübertragung mittels des Kommunikationsmediums Internet und übernimmt deshalb keine Haftung für den Zugang zu und die
Verfügbarkeit des Internets.
5. cyndi-spirit.de garantiert nicht für Bonität, Identität oder Fachkompetenz des
Mitglieds; eine diesbezügliche Haftung ist ausgeschlossen. Für die Uneinbringbarkeit einer Forderung gegenüber einem Mitglied
haftet cyndi-spirit.de nicht.
6. Alle über die Online-Plattform angebotenen Berater und deren Inhalte stehen unter dem
Vorbehalt der technischen und tatsächlichen Verfügbarkeit. cyndi-spirit.de übernimmt keine Gewähr für die
Verfügbarkeit von bestimmten Kategorien, Inhalten und Beratern.
§ 5 Allgemeine Besuchs- und Nutzungsbedingungen
Sowohl für nicht registrierte Nutzer sowie für Mitglieder und Berater der genannten
Webseiten von cyndi-spirit.de sind die nachfolgend dargestellten Nutzungsbedingungen und -verbote verpflichtend.
1. Bei der Nutzung der Online-Plattform ist es strikt untersagt, nachfolgende Inhalte anzubieten,
bereitzustellen, zur Bereitstellung solcher aufzufordern, vorzunehmen oder vornehmen zu lassen, danach zu fragen, zu suchen, abzurufen oder
für solche Inhalte in jeglicher Art und Weise zu werben oder auf diese zu verweisen:
- Gewalt verherrlichende und Gewalt verharmlosende Darstellungen,
- Darstellungen, die der Volksverhetzung dienen,
- Darstellungen, die zu einer Straftat auffordern,
- Darstellungen, in denen Straftaten angedroht werden,
- verbotene pornographische Darstellungen (insbesondere sexuelle Darstellungen mit und vor
Minderjährigen, sexuelle Handlungen mit Tieren, sexuelle Gewaltdarstellungen sowie Gewalt verherrlichende Darstellungen),
- Darstellungen, die gegen das Standesrecht verstoßen,
- sonstige gegen die Gesetze oder die guten Sitten verstoßende Inhalte.
2. Weiterhin ist es untersagt,
- mittels Text-Chat und Mail auf eigene oder Hyperlinks Dritter zu verweisen oder sich diese zu eigen
zu machen, die auf Websites führen, die verbotenen Inhalte gemäß vorliegenden Bestimmungen beinhalten,
- Inhalte aufzunehmen oder anzubieten, die Urheberrechte oder andere Schutzrechte Dritter (Marken,
Geschmacksmuster, Patente etc.) verletzen,
- einen Ein- bzw. Angriff auf die Online-Plattform oder mit diesen vernetzte Server zu tätigen
oder zu versuchen,
- natürliche und/oder juristische Personen zu belästigen, zu bedrohen, zu beleidigen, zu
verleumden, Unwahrheiten oder Schmähkritik sowie wettbewerbsschädigende Äußerungen über diese zu verbreiten oder
diesen in irgendeiner anderen Art und Weise Ärgernisse zu bereiten,
- Computerviren oder ähnliches zu übermitteln, die geeignet oder bestimmt sind, Hardware,
Software, Daten oder Dateien von „cyndi-spirit.de“, Nutzern oder Dritten zu zerstören, ganz oder teilweise unbrauchbar zu machen oder zu
verändern,
- Daten von Personen, welche die Online-Plattform nutzen, zu erheben, zu speichern, zu verändern,
zu übermitteln oder anderweitig zu nutzen,
- eine Anmeldung bei der Online-Plattform unter falschen Angaben vorzunehmen,
- Nutzer, Mitglieder oder andere Berater, welche die Online-Plattform nutzen, für eigene Angebote
oder solcher Dritter abzuwerben,
- die Online-Plattform als Werbemedium zu nutzen mit der Absicht des kostenpflichtigen Verkaufs von
Inhalten, die außerhalb des § 3 dieser Bestimmungen fallen,
- die abgerufenen Inhalte im Ganzen oder in Teilen anders als in Nr. 3 des Disclainers beschrieben zu
nutzen.
3. Bei einem Verstoß eines Nutzers/Mitgliedes/Beraters gegen die genannten Benutzungsregeln oder
sonstige gesetzliche Bestimmungen wird sein Zugang zu der Online-Plattform umgehend gesperrt, „cyndi-spirit.de“ hat in diesem Falle ein
außerordentliches Kündigungsrecht. Im Übrigen wird der Nutzer/Mitglieder/Berater cyndi-spirit.de von sämtlichen aufgrund
seines Verstoßes gegen diese AGB oder wegen des Ersuchens, des Abrufs oder des Angebots von Inhalten, die gegen das Gesetz oder gegen
die guten Sitten verstoßen, gegen cyndi-spirit.de geltend gemachten Ansprüchen freistellen. Dies gilt auch für Kosten, die
cyndi-spirit.de im Zusammenhang mit einer Rechtsverteidigung entstehen. Über die Geltendmachung dieser Ansprüche wird
cyndi-spirit.de den Nutzer/das Mitglied/den Berater unverzüglich informieren. Unberührt davon bleibt das Recht von cyndi-spirit.de,
weitere zivilrechtliche Ansprüche gegen den Nutzer/das Mitglied/den Berater geltend zu machen.
4. Besteht der Verdacht, dass ein Verhalten einen strafrechtlichen Tatbestand erfüllt oder
sonstige Gesetze verletzt, so wird cyndi-spirit.de die zuständigen Strafverfolgungsbehörden hiervon in Kenntnis setzen und diesen
alle notwendigen Informationen zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens übergeben.
5. Eine (inhaltliche) Prüfung von Beratungsleistungen durch „cyndi-spirit.de“ findet nicht
statt. Alle über die Online-Plattform vermittelten Kontakte und Leistungen zwischen Berater und Mitglied werden streng vertraulich
behandelt.
6. Nutzer, Mitglieder und Berater sind sämtlich gehalten, Verstöße anderer
Nutzer/Mitglieder/Berater gegen diese AGB cyndi-spirit.de mitzuteilen.
§ 6 Verjährung
Die Verjährungsfrist für Ansprüche gegen cyndi-spirit.de gleich aus welchem Rechtsgrund
beträgt ein Jahr. Die Verjährungsfrist gilt nicht in Fällen des Vorsatzes oder wenn cyndi-spirit.de eine Garantie für
eine Beschaffenheit der Leistung übernommen hat. Die Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche in den
Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz
oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine Änderung der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht
verbunden.
Teil B Bestimmungen für Mitglieder der Online-Plattform
§ 7 Nutzungsvertrag für Mitglieder
1. Die Mitgliedschaft ist nur volljährigen und geschäftsfähigen Personen gestattet.
Jedes Mitglied darf sich nur einmal registrieren lassen und ist zur wahrheitsgemäßen Angabe der von cyndi-spirit.de zur
Vertragsabwicklung benötigten Daten verpflichtet.
2. Mitgliedsvertrag und Registrierung: Zur Nutzung der Online-Plattform ist teilweise eine
Registrierung erforderlich (Lastschriftsystem). Die Registrierung umfasst die Angaben zur Person, die zur ordnungsgemäßen
Vertragserfüllung seitens cyndi-spirit.de notwendig sind. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Mit Annahme des
Registrierungsantrags durch„cyndi-spirit.de“ kommt der Mitgliedsvertrag zustande. Die Registrierung für das Mitglied erfolgt
grundsätzlich kostenfrei.
3. Das Mitglied trägt die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit der hinterlegten
Daten. Eine Aktualisierung ist jederzeit durch Anruf beim Callcenter unter der kostenfreien Rufnummer 0800-6667773 möglich. Abzugebende
Erklärungen erfolgen von cyndi-spirit.de an die im Teilnehmerdatensatz hinterlegte E-Mail-Adresse oder per Briefpost.
4. Die vom Mitglied zu wählenden Zugangsdaten (persönliche PIN) sind gegenüber Dritten
geheim zu halten und dürfen diesen nicht zugänglich gemacht werden. Das Mitglied trägt die alleinige Verantwortung für
unter seinem Mitgliedszugang vorgenommene Handlungen. Insbesondere unzulässig ist eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte.
§ 8 Leistungen von cyndi-spirit.de
1. cyndi-spirit.de stellt dem Mitglied unter den ihm zugeteilter PIN einen Zugang zu den telefonischen
Dienstleistungen. Mit der Vergabe einer PIN ermöglicht „cyndi-spirit.de“ die Identifizierung für die Nutzung der
Telefon-Dienstleistungen.
2. cyndi-spirit.de ist bemüht, durch sorgfältige Auswahl der Berater ein ansprechendes und
vielseitiges Angebot an Inhalten aus dem esoterischen Bereich seitens der Berater zur Verfügung zu stellen.
3. cyndi-spirit.de übernimmt die komplette technische Entwicklung und Bereitstellung
sämtlicher Funktionen, die auf den genannten Webseiten angeboten werden.
§ 9 Widerrufsrecht
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3
BGB-InfoV. Zur Wahrung des Widerrufs genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
C y n d i - S p i r i t KG, Postfach 84 01 39; 51033 Köln
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
3. Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der
Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. Dies
ist der Fall, wenn Sie vor dem Ende der Widerrufsfrist den Abruf kostenpflichtiger Inhalte der Webseite veranlasst haben.
Ihre Cyndi Spirit KG
§ 10 Pflichten und Haftung des Mitglieds
1. Ein Abhandenkommen der Zugangsdaten ist unverzüglich „cyndi-spirit.de“ mitzuteilen, um eine
Sperrung des Zugangs zu veranlassen. Dies gilt auch, soweit das Mitglied von einem Missbrauch seiner Zugangsdaten ausgeht oder ausgehen kann.
Das Mitglied ist zur Zahlung derjenigen Entgelte verpflichtet, die durch Mitbenutzer oder unbefugte Nutzung entstanden sind, soweit es diese
Nutzung zu vertreten hat.
2. Das Mitglied ist verpflichtet, wesentliche Änderungen seiner Daten (Adresse, Nachname,
E-Mail-Adresse) unverzüglich mitzuteilen, um die ordnungsgemäße Leistungserbringung durch cyndi-spirit.de sowie der Berater
sicherzustellen.
3. Das Mitglied verpflichtet sich zur Einhaltung der unter § 5 festgelegten Nutzungsverbote und
-regeln, insbesondere hinsichtlich des Abruf und der Verbreitung rechtswidriger Inhalte. Es haftet in Fällen eigenen vorsätzlichen
und grob fahrlässigen Handelns auch für die missbräuchliche Nutzung und Verstösse, die durch Dritte unter seiner PIN
begangen werden.
4. Für alle Ansprüche, die Dritte aufgrund verschuldeten Verhaltens des Mitgliedes wegen der
Verletzung ihrer Rechte im Zusammenhang mit diesem Vertrag geltend machen, wird „cyndi-spirit.de“ vom Mitglied freigestellt. Dies
schließt die Kosten der Rechtsverteidigung ein. Das Mitglied hat cyndi-spirit.de in die Lage zu versetzen, Ansprüche Dritter auf
Kosten des Mitgliedes abwehren zu können.
§ 11 Preise
1. Der Preis für den Anrufer beträgt über das Lastschriftverfahren derzeit einheitlich
Euro 2,20/Min. aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunk abweichend. Über die 0900er Nummern einheitlich Euro 2,49/Min. aus dem deutschen
Festnetz, Mobilfunk abweichend. Für Österreich beträgt der Preis Euro 3,63/Min. aus dem jew. Festnetz, Mobilfunk abweichend,
für die Schweiz beträgt der Preis SFR 4,23/Min. aus dem jew. Festnetz, Mobilfunk abweichend. Hierbei handelt es sich entweder um
einen Preis je Zeiteinheit (Telefon, Text-Chat) oder um einen aufwandsabhängigen Preis (E-Mail-Beratung). Das zu entrichtende Entgelt
wird spätestens im Rahmen der Beschreibung des Inhalts vor Abruf (Telefon, Text-Chat) oder nach Abgabe eines individuellen Angebots
(E-Mail-Beratung) angegeben und gilt mit erfolgtem Abruf / Beauftragung als angenommen (Annahme). Die Bindungsfrist des Beraters an ein
abgegebenes Angebot beträgt drei Werktage.
2. Alle Preisangaben gelten als Bruttopreise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
3. Startguthaben und Gratisgespräche können für die Inanspruchnahme der Dienste
innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten verbraucht werden. Eine Auszahlung ist nicht möglich, ein Gratisgespräch für
Neukunden kann nur im Rahmen eines Telefonats eingesetzt werden. Derzeit bietet „cyndi-spirit.de“ keine Gratisgespräche für
Neukunden an.
§ 12 Zahlung und Rechnungßtellung
1. Das Abrufen von Inhalten ist, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet,
kostenpflichtig. Mit dem Abruf von Inhalten durch ein Mitglied entsteht ein Zahlungsanspruch in Höhe des in § 11 vorgegebenen
Preises.
2. cyndi-spirit.de wird die kostenpflichtigen Inhalte, die von dem Mitglied abgerufen wurden,
gemäß des vereinbarten Entgelts mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns erfassen, um exakt abzurechnen. Mitglied und Berater
erkennen die so erfassten Daten als die verbindliche Grundlage für die Abrechnung an.
3. Die Zahlung erfolgt bei Lastschriftkunden per Kontoeinzug. Das Entgelt ist sofort fällig. Das
Mitglied hat „cyndi-spirit.de“ für den Einzug eine Kontoverbindung einer bundesdeutschen Bank zu benennen. Im Falle einer
Rücklastschrift werden pro Rechnung Inkasso- und Verwaltungsgebühren in Rechnung gestellt. Der Kunde erklärt sich damit
einverstanden, dass bei Nichtzahlung oder Teilzahlung der kostenpflichtigen Inhalte, nebst Inkasso- und Rücklastgebühren,
unverzüglich ein Eintrag in die Schufa-Datenbank erfolgt.
4. Bei telefonischer Beratung über 0900-Servicenummern erfolgt die Abrechnung direkt über
die Telefonrechnung.
5. cyndi-spirit.de ist von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit und berechtigt,
Untervollmachten – auch unter Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB – zu erteilen.
6. cyndi-spirit.de behält sich vor, bei Auffälligkeiten, Unregelmäßigkeiten oder
begründetem Missbrauchsverdacht (z.B. extrem hohe Umsätze bei der erstmaligen Nutzung) Überprüfungen durchzuführen
und für den Zeitraum der Überprüfung das Mitglied von der Nutzung der Online-Plattform auszuschließen.
§ 13 Vertragslaufzeit und Kündigung
1. Die Laufzeit des Mitgliedvertrages ist unbefristet.
2. Der Vertrag kann jederzeit von beiden Seiten durch Kündigungserklärung in Textform
gegenüber der anderen Vertragspartei ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
3. Für den Fall der wesentlichen Pflichtverletzung nach § 5 der vorliegenden Bestimmungen
hat cyndi-spirit.de das Recht zur sofortigen außerordentlichen Kündigung.
4. Ein sofortiges Kündigungsrecht besteht auch dann, wenn einer Vertragspartei das Festhalten am
Vertrag aufgrund des Verhaltens der anderen Partei nicht mehr zugemutet werden kann.
5. E-Mails genügen der Form gemäß Nummer 2, soweit sie seitens des Mitglieds von der
registrierten E-Mail-Adresse versendet werden.
Teil C Bestimmungen für Berater
§ 14 Rechtsverhältnis zum Berater
1. Das Rechtsverhältnis zwischen Berater und „cyndi-spirit.de“ bestimmt sich für den
Beratervertrag über die Bestimmungen der Teile A und D zusätzlich nach den Bestimmungen des Teils C der vorliegenden AGB. Zwischen
dem Berater und cyndi-spirit.de besteht keine Gesellschaft und kein Arbeitsverhältnis.
2. Der Berater ist für die ordnungsgemäße Versteuerung seiner über die genannten
Webseiten von cyndi-spirit.de erzielten Einkünfte selbst verantwortlich.
3. cyndi-spirit.de ist jederzeit berechtigt, einzelne Inhalte und / oder Kategorien der
Online-Plattform zu ändern, umzubenennen, zeitweilig oder dauerhaft zu sperren oder zu löschen.
4. cyndi-spirit.de vermarktet die Online-Plattform in billigem Ermessen. Ein Anspruch des Beraters auf
individuelle Bewerbung seiner Inhalte durch „cyndi-spirit.de“ besteht dabei nicht. Soweit cyndi-spirit.de nach billigem Ermessen
ausgewählte Inhalte bewirbt, kann hierfür auf die hinterlegte Beschreibung zurückgegriffen werden. Werden Inhalte zum Zwecke
der Vermarktung durch cyndi-spirit.de genutzt, erlangt der Berater hierdurch keinen gesonderten Vergütungsanspruch.
§ 15 Zustandekommen des Beratervertrages
1. Die telefonische Anmeldung als Berater für die genannten Webseiten dient dem Abschluss eines
Beratervertrags mit cyndi-spirit.de. Der Abschluss des Beratervertrages mit „cyndi-spirit.de“ kann nur über direkten Kontakt zu
„cyndi-spirit.de“ schriftlich erfolgen.
2. Als Berater dürfen sich nur geschäftsfähige und nicht strafrechtlich verurteilte
Personen ab dem vollendeten 25. Lebensjahr anmelden. cyndi-spirit.de kann nach eigenem Ermessen den Nachweis von Qualifikationen aus dem
esoterischen (Lebensberatungs-)Bereich sowie weitere nach Maßgabe von cyndi-spirit.de erforderliche Nachweise verlangen.
3. Nach erfolgter Überprüfung der Beraterdaten und Qualifikation durch cyndi-spirit.de
übersendet cyndi-spirit.de dem Berater ein schriftliches Angebot auf Abschluss eines Beratervertrages. Dieses Angebot nimmt der Berater
durch seine Unterschrift an und übermittelt cyndi-spirit.de das von ihm unterschriebene Schriftstück. Nach Eingang des
unterschriebnen Beratervertrages wird das Beraterprofil online unter den vereinbarten Webseiten von cyndi-spirit.de freigeschaltet.
§ 16 Rechteeinräumung
1. Der Berater räumt cyndi-spirit.de für die Daür dieses Vertrages sowie unter den
Bedingungen dieses Vertrages die zur Vertragszweckerreichung notwendigen Rechte an seinen Inhalten ein.
2. Der Berater räumt cyndi-spirit.de hierbei insbesondere das Recht ein, seine Inhalte sowie
deren Beschreibungstexte auf Servern zu speichern, zu Sicherungszwecken zu kopieren, sowie zum Abruf über feste und mobile
Kommunikationsnetze und -mittel (leitungs- sowie funkbasiert) bereitzuhalten und zu ermöglichen, um den Mitgliedern und Nutzern an Orten
und Zeiten ihrer Wahl Zugang zu den Inhalten des Beraters im Rahmen des Vertragsverhältnisses zu ermöglichen. cyndi-spirit.de ist
berechtigt, das überlassene Material, insbesondere auch Logos und Texte auf sämtliche Arten ohne weitere Zustimmung für die
Dauer des Vertrages zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten und vorzuführen.
3. Der Berater garantiert, dass er selbst über die erforderlichen Urheber- und Nutzungsrechte
verfügt und stellt cyndi-spirit.de bei einem Verstoß von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung ihrer Rechte
frei.
4. cyndi-spirit.de gewährt und garantiert keinen Konkurrenzschutz und / oder Bestandsschutz
gegenüber anderen Beratern oder Dritten. Andere Berater können Inhalte mit gleichen oder ähnlichen Leistungen über die
Online-Plattform anbieten.
§ 17 Vergütung und Rechnungsstellung
1. cyndi-spirit.de erhält für ihre Leistungen, insbesondere den technischen Betrieb der
Online-Plattform, eine Vergütung durch den Berater. Die Höhe der Vergütung wird mit dem Berater bei Zulassung zur Nutzung der
Online-Plattform gesondert geregelt, soweit sie nicht vom Berater selbst festzulegen ist.
2. Der Berater beauftragt und ermächtigt„cyndi-spirit.de“, das Entgelt in eigenem Namen
gegenüber dem Mitglied geltend zu machen. Hierfür kann sich „cyndi-spirit.de“ auch eines Dritten bedienen. Eine eigene
Geltendmachung der Forderung durch den Berater gegenüber dem Mitglied ist grundsätzlich ausgeschlossen, solange cyndi-spirit.de im
Rahmen dieses Auftrages die Forderung geltend macht. Im Falle des Widerrufs des Einzugsauftrages durch den Berater gegenüber
cyndi-spirit.de steht cyndi-spirit.de ein Sonderkündigungsrecht zu.
3. Die gemäß dem Beratervertrag durch den Berater zu entrichtende Vergütung wird von
„cyndi-spirit.de“ gegen den Zahlungsanspruch des Beraters aufgerechnet.
4. Auszahlung an den Berater: Das dem Berater zustehende Entgelt bestimmt sich nach den aktuell
gültigen Preisen und Vergütungsbedingungen. Das Entgelt wird einmal pro Monat zur Auszahlung per Banküberweisung gebracht.
Fälligkeit tritt 4 Wochen nach Abrechnung, die dem Berater per Post übermittelt wird, ein.
5. cyndi-spirit.de ist zur Aufrechnung gegen alle Ansprüche des Beraters sowie zur Abtretung von
Forderungen gegen den Berater berechtigt. Die Abtretung von Forderungen gegen cyndi-spirit.de ist untersagt. Der Berater kann gegenüber
cyndi-spirit.de nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts können gegenüber
cyndi-spirit.de nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erfolgen.
6. Der Berater (auch aus Österreich oder der Schweiz) muss eine deutsche Kontoverbindung
für die Vergütung von cyndi-spirit.de angeben bzw. einrichten.
§ 18 Vertragslaufzeit und Kündigung
1. Die Laufzeit des Beratervertrages ist unbefristet.
2. Der Vertrag kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist von beiden Vertragsparteien
durch schriftliche oder mündliche Erklärung gegenüber der anderen Vertragspartei ordentlich gekündigt werden.
3. Für den Fall der wesentlichen Pflichtverletzung nach § 5 der vorliegenden Bestimmungen
hat „cyndi-spirit.de“ das Recht zur sofortigen außerordentlichen Kündigung. Dieses Kündigungsrecht besteht ferner bei
Anmeldung unter falschen Angaben.
4. Ein sofortiges Kündigungsrecht besteht auch dann, wenn einer Vertragspartei das Festhalten am
Vertrag aufgrund des Verhaltens der anderen Partei nicht mehr zugemutet werden kann.
5. cyndi-spirit.de ist berechtigt, neben der sofortigen außerordentlichen Kündigung nach
§ 18 Nummer 3 und Nummer 4 dieser Bedingungen eine Vertragsstrafe wegen wesentlichem Pflichtverstoß in Höhe von 1000 € zu
verlangen. cyndi-spirit.de behält sich vor, darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche gegen den Berater geltend zu
machen.
Teil D Allgemeine Schlussbestimmungen
§ 19 Schlussbestimmungen
1. cyndi-spirit.de behält sich vor, die vorliegenden AGB zu ändern. Eine solche
Änderung ist jederzeit über die Internetadresse www.cyndi-spirit.de einsehbar. Wird den neuen AGB nicht innerhalb von 14 Tagen
(Widerspruchsfrist) widersprochen oder wird nach Ablauf dieser Widerspruchsfrist der Mitgliedszugang weiterhin genutzt, so gelten die neuen
AGB als angenommen. Im Falle des Widerspruchs endet das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen AGB.
2. Mitglieds- und Beraterverträge unterliegen einschließlich dieser AGB dem materiellen
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit das Mitglied Verbraucher ist, unterliegen dieser
Mitgliedsvertrag sowie diese AGB dem Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
3. Für Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste der
cyndi-spirit.de ergeben, vereinbaren die Parteien Köln als Gerichtsstand, sofern der Berater Kaufmann ist oder keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat. Gleiches gilt für Klagen gegen den Berater/das Mitglied, wenn dieser/dieses nach Vertragsschluss
seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher
Aufenthaltsort im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist.
4. Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam sind oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. In
diesem Fall finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung.
Köln, den 01.01.2009
C y n d i - S p i r i t. KG
|